Geprüfte Stellen setzen mehr als die Hälfte der Empfehlungen binnen einem Jahr um

Warum fragt der Landesrechnungshof nach?

Wie wirksam die Arbeit des Landesrechnungshofs ist, zeigt sich insbesondere an der Umsetzung seiner Empfehlungen aus den Berichten. Um seine Wirkung zu messen und die Empfehlungen zu verstärken, führt der Landesrechnungshof jedes Jahr ein Nachfrageverfahren durch. Dabei fragen die Prüferinnen und Prüfer des Landesrechnungshofs bei den geprüften Stellen nach, ob und inwieweit sie die ausgesprochenen Empfehlungen umgesetzt haben.

Für die Jahre 2016 bis 2021 führte der Landesrechnungshof ein erweitertes Nachfrageverfahren durch und analysierte die Umsetzung aller Empfehlungen dieser sechs Jahre erneut. Dadurch erhob er außerdem, wie lange es dauert, bis die geprüften Stellen Empfehlungen umsetzen.

Über 55 Prozent der Empfehlungen binnen einem Jahr umgesetzt

Der Landesrechnungshof fragte bei 37 geprüften Stellen nach den Umsetzungsständen von 2.889 Empfehlungen aus 66 Berichten. Auf Basis der Rückmeldungen der geprüften Stellen zeigte das Nachfrageverfahren, dass bisher 1.897 Empfehlungen (65,7 Prozent) vollständig und 633 Empfehlungen (21,9 Prozent) teilweise umgesetzt wurden.

Somit erzielten bereits 87,6 Prozent der Empfehlungen des Landesrechnungshofs eine Wirkung. Die Umsetzung weiterer 161 Empfehlungen (5,5 Prozent) ist geplant. Das heißt, insgesamt werden 93,1 Prozent der vom Landesrechnungshof empfohlenen Verbesserungspotentiale der Jahre 2016 bis 2021 aufgegriffen. 198 der 2.889 nachgefragten Empfehlungen (6,9 Prozent) wollen die geprüften Stellen nicht umsetzen.

Bei über 55 Prozent aller ausgesprochenen Empfehlungen setzten die geprüften Stellen die erkannten Verbesserungspotentiale im ersten Jahr nach der Überprüfung um.

Empfehlungen zu Bildung und Kinderbetreuung

Im Bildungsbereich empfahl der Landesrechnungshof im Jahr 2021 etwa, die Errichtung von Bildungszentren mittels finanzieller Förderungen des Bildungsbaufonds zu forcieren. Durch Bildungszentren profitieren Familien von besseren Angeboten und Synergieeffekten zwischen Schule, Betreuung und Freizeiteinrichtungen wie Musikschulen. Diese Empfehlung setzte das Land um.

Aus den Empfehlungen im Follow-up-Bericht zu den Pflichtschulen aus 2020 setzte das Land beispielsweise um, dass Landeslehrerinnen und Landeslehrer nur im Ausmaß der tatsächlich erforderlichen Unterrichtsstunden angestellt werden. Die Regelungen zur Festlegung von Pflichtschulsprengeln überdachte das Land jedoch nicht wie empfohlen.

Auch nicht umgesetzt wurde die Empfehlung aus 2021, bei der Genehmigung von Kinderbetreuungseinrichtungen auf die Erfüllung der VIF-Kriterien zu achten. Die Kriterien sollen dafür sorgen, dass sich Familie und Beruf leichter vereinbaren lassen.

Empfehlungen zur gesundheitlichen Versorgung

Im Jahr 2018 veröffentlichte der Landesrechnungshof seinen Bericht zur tagesklinischen Leistungserbringung. Aufgrund seiner Empfehlung wurden die Wartezeiten bei Operationen des Grauen Stars verkürzt. Im selben Jahr überprüfte der Landesrechnungshof die Neuerrichtung der Abteilung für Psychiatrie und Psychotherapie am Klinikum Klagenfurt als Großvorhaben vor dem Baustart. Durch die empfohlene Zwischendeponierung des Aushubmaterials am Gelände des Klinikums wurden rund 300.000 Euro eingespart.

In seinem Bericht zur Finanzierung der Krankenanstalten des Landes aus dem Jahr 2019 empfahl der Landesrechnungshof, sinnvolle Kooperationen und Spezialisierungen weiter voranzutreiben. Diese Empfehlung setzte das Land noch nicht vollständig um.

Empfehlungen zum Schutz des Klimas

Zum Schutz des Klimas setzte das Land bereits einige Empfehlungen des Landesrechnungshofs um. Zum Beispiel erstellte es die 2021 im Bericht zum Klimaschutz des Landes empfohlene Klimastrategie mit einem konkreten Ausstiegsplan aus fossilen Energieträgern. Mit der Installation von Photovoltaik- und Solaranlagen am Zubau der landwirtschaftlichen Fachschule Litzlhof folgte das Land einer Empfehlung des Landesrechnungshofs aus dem Jahr 2017.